Der heutige Tag stellt einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte des Usenet dar. Wir haben bekannt gegeben, dass das US-Bezirksgericht für den Central District of California erneut zu unseren Gunsten in unserer langjährigen Verteidigung gegen eine von Perfect 10 eingereichte Klage wegen Urheberrechtsverletzung entschieden hat.
Am Donnerstag entschied der für den Fall zuständige Richter, dass wir dem Gericht umfangreiche Beweise gegen Perfect 10 vorgelegt haben, die die Nichteinhaltung von Offenlegungspflichten, zahlreiche Verstöße gegen gerichtliche Anordnungen und weitreichende Versäumnisse von Perfect 10, seinen Anwälten und seinen Zeugen belegen. Das Gericht ist nun dabei, die angemessene Höhe der Geldsanktionen zu bestimmen und zu entscheiden, ob diese Sanktionen gegen Perfect 10 und/oder seine Anwälte verhängt werden sollen.
Wir haben den Wahrheitsgehalt der Behauptungen von Perfect 10 immer bestritten und waren fest von unserer Position überzeugt. Daher haben wir Perfect 10 gezwungen, den Fall in der Sache selbst zu verhandeln. Im November erließ das Gericht eine Reihe von Urteilen im Schnellverfahren zu den verschiedenen urheberrechtlichen Ansprüchen in diesem Fall und wies alle verschiedenen Theorien und Ansprüche, die Perfect 10 geltend gemacht hatte, zurück. Den Urteilen gingen umfangreiche Untersuchungen und Tatsachenfeststellungen voraus.
Die Antwort von Perfect 10 auf unsere Vorgehensweise war ein systematischer Missbrauch des Offenlegungsprozesses und eine völlige Missachtung der Anordnungen des Gerichts. Wir freuen uns über die Entscheidung des Richters und sehen der endgültigen Entscheidung des Gerichts über die zu verhängenden Geldstrafen erwartungsvoll entgegen. Zusätzlich zu den jüngsten Urteilen hatte das Gericht zuvor die Vorwürfe von Perfect 10 bezüglich der Verletzung von Markenrechten, der Verletzung von Werberechten und des unlauteren Wettbewerbs zurückgewiesen. Das Gericht hatte außerdem entschieden, dass Perfect 10 kein Verschulden an der Bearbeitung von Meldungen über angebliche Rechtsverletzungen durch Giganewsoder an unserer Kündigungspolitik für Wiederholungstäter nachgewiesen hatte.
Wir freuen uns über diesen Sieg nicht nur für Giganews, sondern auch für die guten Menschen im Usenet, die unsere Dienste seit so vielen Jahren nutzen.
Kopien der Ergebnisse vom Donnerstag finden Sie hier: https://truck.it/p/fogjd4KOcz